ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

(ANB) FÜR DIE NUTZUNG DER APPROVE.ZONE APP

§1 Geltungsbereich

Diese ANB der APPROVE.ZONE GmbH (nachfolgend als „APPROVE.ZONE“ bezeichnet“) gelten für die Nutzung der mobilen „APPROVE.ZONE“-Applikation (nachfolgend als „App“ bezeichnet) durch Endnutzer.


§2 Leistungsgegenstand

2.1        APPROVE.ZONE betreibt ein informationstechnisches System zum digitalen, fälschungssicheren, aktuellen Nachweis von Impfungen, Genesungen und Tests im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 („System“). Das System verbindet teilnehmende Impfzentren, Testzentren oder Arztpraxen („Einrichtungen“) und Endnutzer. Es besteht aus dem System-internen Verwaltungs-Backend („Verwaltungs-Backend“), einer Software-Plattform für Einrichtungen („Software-Plattform“) sowie der App für Endnutzer.

Im Verwaltungs-Backend werden teilnehmende Einrichtungen verwaltet und freigeschaltet. Diese Einrichtungen können über die Software-Plattform Endnutzerprofile anlegen sowie Informationen über Impfungen, Genesungen und Tests der Endnutzer, insbesondere durchgeführte Impfungen und Testergebnisse, auf deren Wunsch eintragen. Diese Informationen werden dann an die App übertragen. Der Endnutzer kann auf dieser Basis mit Hilfe der App digitale, fälschungssichere und aktuelle Nachweise über Impfungen, Genesungen und Tests erbringen. So können beispielsweise Kultureinrichtungen oder der Einzelhandel jederzeit sicher prüfen, ob der Endnutzer tatsächlich geimpft oder negativ getestet wurde.

Ferner kann der Endnutzer Ergebnisse von seinen eigenen Selbsttests als Tagebucheinträge festhalten

2.2       Einrichtungen speichern die Informationen über Impfungen, Genesungen und Tests selbstständig und individuell in deren Software-Plattform. Die Informationen werden sodann über das Internet in der App zur Verfügung gestellt. Die App bedarf daher zu ihrer vollen Funktionalität der Anbindung an das Internet.

2.3       APPROVE.ZONE überlässt dem Endnutzer die App kostenlos und für unbestimmte Zeit.

2-4       Um die App zu nutzen, muss der Endnutzer sich registrieren und ein passwortgeschütztes Nutzerkonto anlegen.

2.5       APPROVE.ZONE leistet an der App Wartungsarbeiten, soweit dies für deren Funktionalität erforderlich ist.

2.6       Klarstellung: Die App leistet keine Gesundheitsrisiko-Bewertung und tätigt keine Meldungen an die Gesundheitsämter. Selbst wenn ein Negativ-Ergebnis vorliegt, kann ein Risiko bestehen. Bitte beachten Sie die im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bestehenden amtlichen Hinweise und Regelungen.


§3 Nutzungsrechte

3.1        APPROVE.ZONE gewährt dem Endnutzer ein nicht-ausschließliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Recht für die funktionsgerechte Nutzung der App.

3.2       Soweit dies nicht ausdrücklich gesetzlich gestattet ist (§§ 69d, 69e UrhG), darf der Endnutzer die App nicht bearbeiten, dekompilieren oder zurückentwickeln ("reverse engineering").


§4 Mängelhaftung

APPROVE.ZONE haftet für Rechtsmängel gemäß § 523 BGB und für Sachmängel gemäß § 524 BGB nur wenn APPROVE.ZONE diese arglistig verschweigt.


$5 Haftung

APPROVE.ZONE hat nach der gesetzlichen Bestimmung des § 521 BGB nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.


§6 Datenschutz

Bei der Nutzung der App verarbeitet at3 personenbezogene Daten von Endnutzern. Dies geschieht ausschließlich unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung ("DSGVO"), des Bundesdatenschutzgesetzes ("BDSG") und des Telemediengesetzes ("TMG"). Weitergehende Informationen hinsichtlich der Verwendung Ihrer Daten finden Sie in den Informationen zum Datenschutz. Fragen und Anmerkungen zu datenschutzrechtlichen Themen können Sie an unseren Datenschutzbeauftragten richten: APPROVE.ZONE GmbH, - Der Datenschutzbeauftragte -, Adersstr. 71A, 40215 Düsseldorf, E-Mail: datenschutz@approve.zone.


§7 Schlussbestimmungen

7.1        Erfüllungsort ist Düsseldorf.

7.2       Diese ANB unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts vom 11. April 1980 (Wiener CISG-Übereinkommen).